Pyrotechnik ist kein Spielzeug

Stille Nacht

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de19.12.2017 Spiekerooger müssen auf Böller verzichten

Auf Spiekeroog ist seit einigen Jahren Feuerwerk verboten. Wer sich nicht an dieses Gebot hält, muss mit einem Bußgeld rechnen. Dies hat jetzt der Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg bestätigt. Ein Inselbewohner hatte in der Silvesternacht auf 2017 eine Batterie Feuerwerkskörper abgebrannt, was nach der Lärmschutzverordnung der Insel verboten ist.

Das Bußgeld von 100 Euro wollte der Mann nicht akzeptieren und zog vor das Amtsgericht Wittmund, das die Geldbuße bestätigte. Auch damit war er nicht einverstanden und zog vor das Oberlandesgericht. Er war der Meinung, die Lärmschutzverordnung der Insel sei nichtig. Das niedersächsische Gesetz über Verordnungen der Gemeinden zum Schutz vor Lärm, auf dessen Grundlage die Verordnung der Insel fußt, komme nicht als Rechtsgrundlage für das Feuerwerksverbot in Betracht.

Der Senat folgte dieser Argumentation nicht. Die Lärmschutzverordnung der Insel und das Feuerwerksverbot seien wirksam.

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