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de26.02.2011 "Bunte Liste" bittet um Gehör zum Silvesterfeuerwerk

Bad Salzuflen. Damit an Silvester künftig nicht knapp 16.000 Euro "in Rauch aufgehen", hat die Bunte Liste (BLBS) einen Antrag zur Prüfung gestellt. Dieser wurde im Stadtmarketingausschuss mit acht zu drei Stimmen von der Tagesordnung genommen.

Die großen Fraktionen plädierten am Donnerstagabend dafür, diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen. Zunächst sollte die Neuorganisation des Stadtmarketings abgewartet werden, die Thema in der Ausschusssitzung war, hieß es seitens der CDU und SPD. Frank Sommerfeld (SPD) sagte diesbezüglich, dass die Silvesterveranstaltung nicht in den Stadtmarketingausschuss gehöre.

Diese Entscheidung sorgte für Unmut bei Vertretern der Bunten Liste. "Das Verhalten zeigt, wie sehr sich die beiden großen Fraktionen von den kleinen unter Druck gesetzt fühlen", schreibt Reiner Toppmöller (BLBS) in einer Pressemitteilung. Er und seine Fraktionskollegen beobachten seit der jüngsten Ratssitzung nicht nur eine Missachtung des Willens der Bürger, sondern auch den Versuch, sich durch taktische Maßnahmen der Kritik und der demokratischen Auseinandersetzung mit der Opposition zu entziehen, heißt es weiter.

Wegen der Absetzung des Tagesordnungspunktes Silvesterfeuerwerk will die BLBS nun die Bezirksregierung einschalten und erwägt, auf Grundlage der Geschäftsordnung eine Ratssitzung einberufen zu lassen, um die Angelegenheit öffentlich zu klären.


kpa
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