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de30.12.2018 Ab 1. Juni 2019 kommt ein generelles Feuerwerksverbot

Die Diskussion um ein Verbot von Böllern in Innenstädten gibt es schon länger. Nun konnte die Bundesregierung gemeinsam mit Grünen und Linken sogar mittels Verfassungsmehrheit ein komplettes Feuerwerksverbot in Deutschland durchsetzen. Schon zu denn Sonnwendfeiern und zu Silvester 2019 wird es sehr leise bleiben.

BERLIN (fna) – Kurz vor dem Verkaufsstart von Silvesterraketen und -böllern rufen auch Politiker und Behörden dazu auf, freiwillig auf privates Feuerwerk zu verzichten. Als Begründung für den Appell wird vor allem die hohe Schadstoffbelastung genannt, aber auch Sicherheitsaspekte spielen dabei eine Rolle. Zu einem Verbot oder einer weitgehenden Einschränkung sehen sich die Berliner Senatsverwaltungen derzeit noch nicht in der Lage, berichtet der „Berliner Tagesspiegel“.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), mahnte das Land Berlin, die geltenden Beschränkungen für privates Feuerwerk auch konsequent durchzusetzen. „In keiner anderen deutschen Großstadt, die ich kenne, wird so exzessiv und so lange geböllert wie in Berlin. Das macht nicht nur älteren Menschen und Kindern Angst, das kann auch zur Gefahr für die Allgemeinheit werden.“


Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, wegen der Feinstaub-Belastung der Luft zu Silvester zumindest teilweise auf das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu verzichten. „Uns allen sollte klar sein, dass Silvesterfeuerwerk eine besondere Erhöhung der Feinstaubwerte zur Folge hat“, sagte Albrecht den „Kieler Nachrichten“. „Wer seiner Umwelt etwas Gutes tun will, sorgt mit dem zumindest teilweisen Verzicht sowohl für eine bessere Luftqualität in der Silvesternacht als auch für weniger Müll am Tag danach“, sagte der Umweltminister.

Der Toxikologe Prof. Edmund Maser vom Universitätsklinikum Schleswig-Holstein geht noch weiter. Gerade in Innenstädten komme es in der Silvesternacht zu erheblichen Überschreitungen der Feinstaub-Grenzwerte. Daher wären „Verbote von privatem Feuerwerk im Innenstadtbereich nicht nur aus Sicherheitsaspekten angebracht“, sagte Maser der Zeitung.

Laut Umweltbundesamt gefährdet das Einatmen von Feinstaub die Gesundheit. Die Wirkungen reichen von vorübergehenden Beeinträchtigungen der Atemwege über einen erhöhten Medikamentenbedarf bei Asthmatikern bis zu Atemwegserkrankungen und Herz-Kreislauf-Problemen.

Nun hat sich die Bundesregierung eines der größten Probleme unserer Zeit angenommen und ist zu dem Schluss gekommen, dass das klassische Feuerwerk, wie wir es kennen, ausgedient hat und daher verboten wird. Ausdrücklich soll dies jede Art von Feuerwerk betreffen, egal zu welchen Anlässen, ein Abfeuern von Raketen und Böllern wird ab 1. Juni 2019 bei Strafe verboten. Weil die Bundesregierung keine halbe Sachen macht, holte sie Grüne und Linke an Bord um so das Feuerwerksverbot mittels Zweidrittelmehrheit in den Verfassungsrang zu heben.

Die Begründung: Da durch Bedienung von Feuerwerkskörpern die Sicherheit für alle sich im Bundesgebiet befindlichen Menschen nicht gewährleistet bzw. die Gesundheit erheblich beeinträchtigt werden kann, wird zum Schutze aller Personen, also Personen die schon länger hier sind und jene die neu hinzugekommen sind, ein absolutes Feuerwerksverbot erlassen. Bei Nichteinhaltung drohen Strafen von 10.000 Euro bis zu zwei Jahre Gefängnis.

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